Andre Rotzetter, Grossrat des Kantons Aargau

Schlanker geht nicht!

Die CVP-Initiative «Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen» entlastet die Familien. Die Schweiz wird familienfreundlicher, denn die Familienzulagen erhöhen das steuerbare Einkommen nicht mehr.

Jährlich werden 5 Milliarden Franken Kinder- und Ausbildungszulagen an die Familien ausgeschüttet. 1 Milliarde davon landen gleich wieder beim Staat! Diese Milliarde wird den Familien vorbehalten! Unsere Initiative besteht aus einem einzigen Satz: „Kinder- und Ausbildungszulagen sind steuerfrei“. Schlanker geht nicht! Familienzulagen sind nicht zusätzliches Einkommen, sondern eine Entschädigung für die entstandenen Zusatzkosten! Der Familienbericht des BFS aus dem Jahre 2008 zeigt auf, dass ein erstes Kind mit direkten monatlichen Kinderkosten von 819 Franken verbunden ist. Zudem ist noch etwas anderes zu berücksichtigen. Durch die Familienzulagen erhöht sich das steuerbare Einkommen und lässt die Betroffenen in eine höhere Progressionsstufe rutschen. Dies hat zwei Effekte: Erstens erhöht sich der Steuersatz und zweitens wird es schwieriger Zugang zu den Vergünstigungen für tiefe Einkommen zu erhalten: bei den Kinderbetreuungszulagen, bei den Prämienverbilligung, bei Stipendien. Wir müssen hier Gegensteuer geben – und diese Initiative ist der richtige Weg dazu. Sie entlastet die Familien wirkungsvoll und macht damit die Schweiz eindeutig familienfreundlicher.